Minister Vogelsänger stellt Konzept zur AVUS- und Bahnsanierung vor

Es wird jeden treffen, der nach Berlin möchte – Autofahrer wie Bahnfahrer. Die nächsten Jahre werden ein Belastungstest, so viel wurde klar an diesem Abend. Die SPD-Michendorf und die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen haben den Verkehrsminister Jörg Vogelsänger nach Wilhelmshorst eingeladen, um vor Ort mit den Berufspendlern zu reden.

Der SPD Ortsverein Michendorf hat gemeinsam mit dem SPD-Kandidaten für das Bürgermeisteramt Christian Maaß am 11. Mai 2011 über die Varianten der An- und Abflugrouten und die drohende Fluglärm-Belastung durch startende und landende Flugzeuge erörtert. Im Ergebnis der Diskussion wurde der Beschluss einstimmig beschlossen:

„Die SPD-Michendorf fordert die Landesregierung Brandenburg auf, sich bei der Deutschen Flugsicherung GmbH, bei dem Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung und bei dem Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung dafür einzusetzen, dass die Empfehlungen der Fluglärmkommission vom 9.5.2011 ohne Abstriche umgesetzt werden."

Die Vorsitzenden der Unterbezirke Potsdam-Mittelmark, Potsdam und Teltow-Fläming haben sich am 4. Februar in einem Brief an die Mitglieder der SPD Brandenburg gewandt. Ihr Ziel: Mehr Diskussionkultur, eine Meinungsbildung von unten und mithilfe der Bürgerinnen und Bürger in Brandenburg und mehr Chancen für den Nachwuchs.

 Lesen Sie hier den gesamte Brief.

Der SPD Landesvorstand hat in seiner Sitzung am 10. Januar 2011 die Positionen der SPD Brandenburg zur aktuellen Flugroutendiskussion in einem Beschluss zusammengefasst. In dem Positionspapier werden ein transparentes Verfahren, das klaren Prioritäten folgt, eingefordert und Prämissen für die weitere Flugroutendiskussion formuliert. Wir veröffentlichen den Beschluss an dieser Stelle.

"Der Flughafen Berlin-Brandenburg ist das wichtigste Infrastrukturprojekt Ostdeutschlands. Die Hauptstadtregion ohne einen Flughafen ist nicht vorstellbar. Es gehört zur Wahrheit dazu, dass die brandenburgische SPD sich vor 1996 für Sperenberg und nicht für Schönfeld eingesetzt hat. Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts für den Bau des Flughafens Schönfeld ist dieser Standort aber Realität.