SPD POTSDAM-MITTELMARK
Gemeinsam für die Mittelmark

Qualität und Beitragsfreiheit dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden

28. Mai 2018

Der Generalsekretär der SPD Brandenburg äußert sich zur heute veröffentlichten Bertelsmann-Umfrage „Eltern-Zoom“ wie folgt: „Die Umfrage zeigt, wie unterschiedlich hoch der Kita-Beitrag für Familien ist. Die Erhebung dazu fand im Zeitraum 23.10.2017-2.1.2018 statt. Zu diesem Zeitpunkt gaben nur 2% der teilnehmenden Eltern aus Brandenburg an, dass sie vom Kita-Beitrag befreit sind. Diese Zahl wird Mittwoch deutlich nach oben gehen. Wenn im Plenum des Landtages der Einstieg in die Beitragsfreiheit in 3. Lesung beschlossen wird, dann sind ab 1.8. 2018 etwa 25.000 Kinder zusätzlich befreit. Ab dem 1.8.2018 zahlen Familien für das letzte Kitajahr keine Gebühren mehr.

Europas Erbe – so fern und auch so nah

09. Mai 2018

Am 9. Mai feiern Europäerinnen und Europäer überall in der EU traditionell den Frieden, die Freiheit und die „Vielfalt in der Einheit“ im vereinten Europa. Sie tun dies in Erinnerung an den 9. Mai 1950, damals hielt der französische Außenminister Robert Schuman in Paris seine bis heute berühmte Rede, in der er seine Vision eines vereinigten Europa vorstellte.

Lausitz weiter denken – Perspektiven der Lausitz-Region

08. Mai 2018

Die Perspektiven der Lausitz und die Situation in der Stadt Cottbus bildeten die Schwerpunkte der gestrigen Vorstandssitzung der SPD Brandenburg in Cottbus. Der SPD-Landesvorstand tagt mitgliederöffentlich. Diese Möglichkeit nahmen Mitglieder aus dem Unterbezirk Cottbus und den umliegenden Unterbezirken wahr und bereicherten die Diskussion zusätzlich.

SPD Brandenburg will Bau der Schieneninfrastruktur zwischen Brandenburg und Berlin beschleunigen

10. April 2018

Der Landesvorstand der SPD Brandenburg hat am 9. April 2018 ein Zielkonzept für den Ausbau der Schieneninfrastruktur beschlossen, für das sich die SPD einsetzen wird. Der Beschluss unterstützt die Aktivitäten der beiden Länder Berlin und Brandenburg sowie der Bahn, auf allen Pendlerkorridoren die Infrastruktur auszubauen und mehr Züge zu bestellen (Projekt i2030). Wir wollen die Umsetzung durch die frühzeitige Festlegung von konkreten Ausbauzielen beschleunigen, um schnellstmöglich mit dem Bund und Berlin Finanzierungsvereinbarungen für den Bau und die meist langwierigen Genehmigungsverfahren auf den Weg zu bringen.

„Profilierter ostdeutscher Sozialdemokrat“ - SPD-Generalsekretär Erik Stohn freut sich über die Berufung von Stefan Zierke und die „uckermärkische Sicht auf Familienpolitik“

12. März 2018

Zur Berufung des Bundestagsabgeordneten Stefan Zierke als parlamentarischer Staatssekretär ins Bundesfamilienministerium erklärt der Brandenburger SPD-Generalsekretär Erik Stohn: „Stefan Zierke hat sich als Chef der Landesgruppe Ost in der SPD-Bundestagsfraktion profiliert und einen Namen gemacht. Einen guten Namen hatte er im Land Brandenburg und in seiner Heimat, der Uckermark, ohnehin schon lange.

 

Brandenburgs SPD-Landesvorsitzender Dietmar Woidke hält die Benennung von Franziska Giffey zur künftigen Bundesministerin für Familie für „eine ausgezeichnete Entscheidung“.

09. März 2018

Dietmar Woidke: „Franziska Giffey wird am Kabinettstisch die starke und sympathische Stimme für den Osten – aus Brandenburg. Franziska Giffey hat bewiesen, dass sie Inhalte benennen und konsequent umsetzen kann. Ihre klaren Positionen zu Gerechtigkeit, sozialer und innerer Sicherheit verbindet sie mit einer sehr angenehmen und erfrischenden Kommunikation. Sie kann mit viel Herzblut und starker Überzeugung für ihre Themen werben.

SPD-Vorsitzender Dietmar Woidke zum SPD-Mitgliederentscheid - Gut für die Menschen in Deutschland

04. März 2018

Zum Ausgang des SPD-Mitgliederentscheides erklärt der Brandenburger SPD-Vorsitzende Dietmar Woidke: „Ich bin froh, dass nun Klarheit herrscht. Deutschland braucht eine stabile Regierung, und zwar schnell. Die Menschen in Deutschland haben lange genug darauf gewartet. In der neuen Regierung muss die SPD erkennbar sein. Und in der neuen Regierung muss der Osten erkennbar sein. Ich erwarte, dass die ostdeutsche Perspektive mit ostdeutscher Lebenserfahrung vertreten sein wird.

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