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Michendorf
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Der SPD-Ortsverein hat am Mittwoch über die aktuelle Entwicklung des Einzelhandels in Michendorf diskutiert. Dabei hat die Mitgliederversammlung zwei Ziele beschlossen:
- Stärkung des vorhandenen kleinteiligen Einzelhandels zum Schutz der verbrauchernahen Angebote.
- Bewahrung des örtlichen Charakters und der örtlichen Identität.
Dazu hatte der Ortsverein den Kommunalexperten und Geschäftsführer der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik Christian Maaß und den Bau- und Planungsrechtsexperten Thomas Lilienthal eingeladen.
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SPD
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Auf Ihrem Landesparteitag in Velten feiert die SPD Brandenburg Ihren 20. Geburtstag. Mit dabei: 15 Delegierte aus Potsdam-Mittelmark. In der Ofen-Stadt-Halle erlebten sie nach einem einstimmenden Film eine bewegende Rede des Ehrenvorsitzenden und ehemaligen Ministerpräsidenten Manfred Stolpe. Aus der Erinnerung an 40 Jahre DDR, die friedliche Revolution und den Aufbau des Landes Brandenburg dankte Manfred Stolpe all jenen, die unter großem persönlichen Einsatz ihren Beitrag dazu geleistet haben, ein unmenschliches Regime zu beenden und einen Neuanfang zu gestalten. Die Demonstranten und Widerstandskämpfer, Aufbauhelfer und Abgeordnete der ersten Stunde schloss er ebenso ein wie jene, die ihre Macht abgaben ohne sie zu nutzen.
Manfred Stolpe erinnert daran, dass der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit für ihn und Regine Hildebrandt das zentrale Projekt war. Er habe schmerzlich die Grenzen von politischem Einfluss lernen müssen, dass es nicht überall gelingen konnte, eine sich selbst tragende Wirtschaft aufzubauen. Die Menschen in Brandenburg aber könnten stolz sein auf Ihre Leistung.Nie wieder solle es eine Zeit geben, in der Menschen in verschiedenen Klassen eingeteilt würden. Solidarität, Bildung und Arbeit seien die Schlagworte für die Zukunft des Landes. Angesichts des Nachwuchses in der SPD sei ihm darum nicht bange.
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Wahlen
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Der Unterbezirksparteitag der SPD
Potsdam-Mittelmark hat Sören Kosanke mit 89 Prozent (58 von 65
Stimmen) zum neuen Vorsitzenden gewählt. Der 33-jährige Teltower
ist Mitglied der Landtagsfraktion und dort Sprecher für
Wirtschaftspolitik. Stellvertretende Vorsitzende sind weiterhin Anja
Spiegel aus Werder (Havel) (78%) und Landrat Wolfgang Blasig (86%).
In seiner Vorstellung warb Sören
Kosanke um Vertrauen. Er lud die Mitglieder des Unterbezirks ein,
sich an Debatten zu beteiligen und sich zu engagieren. Die Arbeit
müsse auf mehr Schultern verteilt werden, damit mehr inhaltliche
Arbeit gemacht werden könne und jene entlastet würden, die mehrere
Mandate und Funktionen wahrnehmen. Dazu bräuchten wir neue
Mitglieder. Sören Kosanke sieht seine
Aufgabe künftig in der Koordinierung der Parteiarbeit, im
Informationsausstausch, aber auch in der politischen Führung.
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SPD
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Die SPD Potsdam-Mittelmark fordert
sozial gestaffelte Elternbeiträge bei der Kita-Betreuung. Das hat
der Unterbezirksparteitag in Seddiner See heute einstimmig auf Antrag
des Ortsvereins Brück beschlossen.Diese Beiträge sollen weiter vom
Träger festgelegt werden. Eine Festlegung durch den Landkreis lehnt
die SPD strikt ab. Gleichzeitig fordert der Parteitag eine bessere
Planung des Betreuungsbedarfs. Insbesondere sollte die Planung auf
dem Bedarf der jeweiligen Gemeinde und nicht der Amtsverwaltung
basieren. Weiterhin hat die SPD Potsdam-Mittelmark die
Bundestagsfraktion in ihrer Initiative bestärkt, für alle Speisen,
die in Kitas oder Schulen ausgegeben werden, den ermäßigten
Mehrwertsteuersatz von 7% festzuschreiben.
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SPD
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Auf dem Unterbezirksparteitag der SPD
Potsdam-Mittelmark in Seddiner See warb Günter Baaske für eine
Politik der lebenslangen Ausbildungschancen. Angesicht der
Sicherheit, die eine gute Ausbildung und ein Studium gegen
Arbeitslosigkeit gebe, sei es wichtig, dass Menschen nicht nur zu
Beginn ihres beruflichen Lebens eine Ausbildung machten. Das
Nachholen von Schulabschlüssen und Ausbildungsabschlüssen inklusive
Studium müsste während des gesamten Erwerbslebens gefördert
werden. Das sei nicht nur für den eigenen Lebenslauf wichtig,
sondern auch, um dem Fachkräftemangel zu begegnen und Menschen die
Möglichkeit zu geben, ihr gesamtes Erwerbsleben auch in veränderten
Berufen verbringen zu können. Wer mehr Flexibilität im Beruf
fordere, müsse auch die Grundlagen schaffen, damit auch ein 50
Jähriger einen neuen Beruf erlernen könne.
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